Nutzungsbedingungen

Definitionen

Die eingestellte Meinung wird als „Inhalt“ bezeichnet. Die eine Meinung eintragende Person wird als „Mitglied“ bezeichnet. Der im Impressum genannte Anbieter wird als „Anbieter“ bezeichnet. Eine die Webseiten des Anbieters besuchende und nutzende Person oder Institution wird als „Nutzer“ bezeichnet.

 

Haftung / Beratung / Werbung

Die einzelnen Einträge stellen eine persönliche Äußerung der jeweils eintragenden Mitglieder dar. Der Anbieter übernimmt keinerlei Verantwortung für die Richtigkeit der Angaben und Inhalte. Inhalte und Einträge werden vom Anbieter zwar zunächst auf offensichtliche Rechtsverletzungen und Einhaltung der unten unter „Inhalte“ aufgeführten Einstellungskriterien hin geprüft, eine Überprüfung der Plausibilität enthaltener Tatsachenaussagen wird erst auf eine Bemängelung konkreter Inhalte hin durchgeführt.

 

Nutzung

Das Angebot kann als Informationsplattform frei genutzt werden. Nicht zulässig ist das automatische Auslesen der bereitgehaltenen Informationen, z.B. durch sog. Scrawler, die Vervielfältigung, das öffentliche Zurschaustellen oder eine anderweitige kommerzielle Nutzung der Inhalte durch Nutzer oder Dritte sowie eine Nutzung durch Computerprogramme, die nicht der Darstellung der Informationsplattform in einem Browser dienen; jeweils soweit nichts anderes vereinbart wurde.

 

Mitglieder

Die Mitglieder tragen dafür Sorge, dass sie über alle Rechte hinsichtlich der zur Veröffentlichung bereitgestellten Inhalte verfügen und räumen dem Anbieter das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte und unwiderrufliche Recht zur Nutzung und Verwertung der bereitgestellten Inhalte ein. Dies umfasst auch das Recht zur Veränderung, Vervielfältigung, Übersendung, Veröffentlichung und Weiterentwicklung sowie zur Übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte ohne Anspruch auf Vergütung.

 

Inhalte

Die Mitglieder tragen die Sorge dafür, dass ihre Inhalte die nachfolgenden Einstellungskriterien erfüllt, nämlich dass der Inhalt:

  • nicht gegen geltendes Recht verstößt,
  • keine Werbung für Arzneimittel enthält,
  • keine medizinische Beratung enthält,
  • sich nicht inhaltlich mit Nebenwirkungen zu Medikamenten befasst,
  • nicht unsachlich, ehrverletzend, herabwürdigend, verleumderisch, sittlich anstößig oder pornographisch ist oder einen sonstigen Straftatbestand offensichtlich erfüllt und
  • nicht zum Zweck der Verbreitung eines politischen, weltanschaulichen oder religiösen Bekenntnisses erfolgt.

 

Darüber hinaus tragen die Mitglieder auch die Sorge dafür, dass ihr Inhalt

  • keine Rechte Dritter verletzt. Dies gilt insbesondere für Patent-, Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Kennzeichenrechte,
  • nicht fahrlässig oder vorsätzlich unwahr ist.

 

Auf Anforderung des Anbieters haben Mitglieder die Konformität ihrer Inhalte mit den vorstehenden Bedingungen durch Belegvorlage glaubhaft machen.

Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte jederzeit offline zu nehmen oder zu löschen.

 

Verantwortlichkeit für Inhalte

Jedes Mitglied ist für die von ihm bereitgestellten Inhalte selbst verantwortlich.

Der Anbieter haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität oder Vollständigkeit der von Mitgliedern übertragenen Inhalte. Die Veröffentlichung der von Mitgliedern verfassten Beiträge stellen keine Meinungsäußerung oder Beratung des Anbieters und in keinem Fall eine Bestätigung von geäußerten Tatsachen dar, insbesondere macht sich der Anbieter diese Inhalte nicht zu Eigen.

Der Anbieter ist Dritten gegenüber für rechtswidrige fremde Inhalte, die auf einer Webseite des Anbieters zur Nutzung bereitgehalten werden, nur dann verantwortlich, wenn der Anbieter von den die Rechtswidrigkeit begründenden Umständen nachweisliche Kenntnis hat und der Anbieter die Nutzung dieser Inhalte nach angemessener Fristsetzung nicht verhindert, obwohl es ihm technisch möglich und zumutbar ist und nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften eine Verantwortlichkeit des Anbieters besteht.

Das Mitglied stellt den Anbieter von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen den Anbieter aufgrund der von dem Mitglied zur Veröffentlichung übermittelten Inhalte geltend machen. Die Rechtsverteidigung gegen derartige Ansprüche bleiben dem Anbieter vorbehalten. Das Mitglied unterstützt den Anbieter bei der Abwehr solcher Ansprüche, insbesondere durch sämtliche zur Verteidigung erforderlichen Informationen. Das Mitglied ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der dem Anbieter durch die begründete Inanspruchnahme durch Dritte entsteht. Hierzu zählen auch die Kosten der Rechtsverteidigung.

Der Anbieter behält sich vor die Einträge zu prüfen und gegebenenfalls ganz oder teilweise zu entfernen, zu ändern oder zu ergänzen. Es besteht jedoch keine Verpflichtung dazu.

 

 

sanego.de Nutzungsbedingungen,v10,vom 27.05.2021

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